Seit Wochen ein Aufreger in der Branche, nicht zuletzt befeuert durch Forderungen von deutschen Spitzenpolitikern in Brüssel und Berlin: Eine Kunststoffsteuer, verlangt besonders für kurzlebige Gebrauchsartikel wie Serviceverpackungen, Strohhalme, Frittengabeln […]
Seit Wochen ein Aufreger in der Branche, nicht zuletzt befeuert durch Forderungen von deutschen Spitzenpolitikern in Brüssel und Berlin: Eine Kunststoffsteuer, verlangt besonders für kurzlebige Gebrauchsartikel wie Serviceverpackungen, Strohhalme, Frittengabeln und viele Packhilfsmittel.
Jetzt zeichnet sich Entwarnung ab: Die Kunststoffsteuer, wie sie bisher diskutiert wurde, sei vom Tisch, sickert aus Brüssel durch. Die EU-Kommission soll sich, so haben gewöhnlich bestens unterrichtete Kreise vernommen, nicht auf Strafsteuern auf Erzeugung oder Verbrauch sondern auf Anreizmechanismen für mehr Sammlung und Verwertung von Kunststoffabfällen verständigt haben.
So könnten EU-Mitgliedsstaaten, die ihre Recyclingziele nicht erreichen, von der Kommission mit Beiträgen belegt werden. Noch immer ist das u.a. in Deutschland, Österreich, der Schweiz und vielen anderen kerneuropäischen Ländern geltende Deponieverbot für heizwertreiche Abfälle nicht europaweit gültig. Der zur Abwendung solcher Recyclingbeiträge notwendige Aufbau von Sammel-, Sortier- und Verwertungssystemen soll so befördert werden.
Und: Gerade in Deutschland – so ein Argument der Steuergegner – seien kurzlebige Leichtverpackungen über die Abgaben für den Grünen Punkt ohnehin bereits quasi mit einer Steuer belegt.
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